Der Präsident des Verbandes der Chemischen
Industrie (VCI), Dr. Klaus Engel, hat das Gesetzespaket zur
Energiewende, das heute im Bundesrat erörtert wird, als weltweit
einmaliges Projekt bezeichnet, das nur im Einklang zwischen Politik,
Wirtschaft und Gesellschaft gelingen könne. Engel sagte: „Die
Energiewende ist eine enorme Herausforderung mit einer ganzen Reihe
noch offener Fragen. Dabei geht es für viele Menschen nicht nur um
eine kernkraftfreie Zukunft, sondern auch um den Erhalt der
Wettbewerbsfähigkeit von erfolgreichen Branchen wie der Chemie, die
wir für den Wandel der Energieversorgung brauchen.“ Die Politik müsse
deshalb alle Voraussetzungen dafür schaffen, dass Strom jederzeit
sicher und bezahlbar zur Verfügung stehe.
Engel betonte die Bedeutung der Energiekosten für den Standort:
„Eine zuverlässige Versorgung mit Grundlaststrom und international
wettbewerbsfähige Strompreise sind für die Industrie unabdingbar. Wir
dürfen nicht sorglos in eine Kostenfalle laufen, die zu einer
Bedrohung für das Industrieland Deutschland und für Tausende
Arbeitsplätze werden kann.“ In die Gesamtrechnung der Politik müssten
alle Faktoren für die Energiekosten einfließen. Dazu gehörten neben
der EEG-Umlage auch der EU-Emissionshandel, die Kosten für den
Netzausbau oder die Investitionen in neue Kraftwerke und
Stromspeicher.
Für die Umsetzung der Energiewende forderte er ein Monitoring:
„Die Energiewende sollte regelmäßig in die Inspektion. Falls die
Gesetze nicht so funktionieren wie gewünscht, muss die Politik für
eine Korrektur sorgen.“ Das gelte vor allem für Bundesländer und
Regionen mit einem derzeit besonders hohen Versorgungsanteil aus
Kernenergie.
Der VCI vertritt die wirtschaftspolitischen Interessen von rund
1.650 deutschen Chemieunternehmen und deutschen Tochterunternehmen
ausländischer Konzerne gegenüber Politik, Behörden, anderen Bereichen
der Wirtschaft, der Wissenschaft und den Medien. Der VCI steht für
mehr als 90 Prozent der deutschen Chemie. Die Branche setzte 2010
über 171 Milliarden Euro um und beschäftigte rund 415.000
Mitarbeiter.
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